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Volksdilettanten (2)

11. Juli 2007 um 17:34

Sogenannte “Online-Durchsuchungen” werden aus gutem Grund heftig kritisiert. Ohne dass der Betroffene überhaupt etwas davon mitbekommt, sollen dabei Festplatten des privaten Computers vom Staat durchsucht werden dürfen. Keine schöne Vorstellung. Und so soll dieser Eintrag auch keinesfalls eine Befürwortung der “Online-Durchsuchungen” darstellen.

Aber wenn man sie denn schon einführen will, dann sollte man die Einführung doch bitte nicht unseren Politikern überlassen, die - wie sie ab und an zugeben - von der ganzen Materie ja offensichtlich keine Ahnung haben.

In dieser Woche hat nun Bundesjustizministerin Brigitte Zypries der “Zeit” ein Interview gegeben. Daraus zitiert die “Zeit” in einer Pressemitteilung wie folgt:

Gleichzeitig zeigt die Justizministerin Kompromissbereitschaft in der Frage der Onlinedurchsuchung von Computern. Die Frage müsse “sorgfältig und unaufgeregt” diskutiert werden. “Höchstpersönliche Bereiche” auf der Festplatte müssten aber geschützt bleiben.

Äh - ja. Terroristen und sonstige Kriminelle dürfte es brennend interessieren, wo genau dieser “höchstpersönliche Bereich” auf der Festplatte zu finden ist, damit sie da ihre sensiblen Daten abspeichern können.

Ob Brigitte Zypries gleichzeitig auch vorschlägt, bei Telefonüberwachungen Gespräche nicht abzuhören, sobald jemand das Wort “Geheim” am Anfang nennt, oder am Flughafen Taschen mit der Aufschrift “Top Secret” nicht mehr durchsuchen zu lassen, ist mir leider nicht bekannt - wäre aber nur konsequent.

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